Ein nicht endender Kampf- Prozess zwischen YouTube und der Gema

| 02/07/2015 | Reply

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Sowohl YouTube als auch die Gema erreichten in den Prozessen in München und Hamburg einen Teilsieg. Die OLG Hamburg beschloss, die Sperrung von Musikvideos, wenn sie der Urheberrechtsverletzung unterliegen. Das Landesgericht München lehnte den geforderten Schadensersatz für die Gema ab.

Einen Tag nach der Niederlage im Landesgericht München konnte die Gema einen Teilsieg am OLG Hamburg erstreiten. Das OLG Hamburg entschied, dass YouTube für Hochgeladene Videos der Nutzer nicht haftet, aber in der Pflicht steht, urheberrechtlich Geschützte Inhalte zu sperren.

Ein Tag zuvor verlor die Gema den Prozess in München gegen YouTube. Nach einem langwierigen, fünfjährigen Prozess, sprach das Landesgericht München das Urteil aus. In dem Rechtsstreit wollte die Gema für jeden urheberrechtlichen gezeigten Inhalt einen Schadensersatz von 0,375 Cent pro Abruf. Der Schadensersatz wurde auf rund 1,6 Millionen Euro geschätzt. Das Landesgericht München lehnte die Schadensersatzforderung aber ab, mit der Begründung YouTube sei nur ein Provider, der nicht dafür hafte, welche Inhalte auf seiner Plattform verbreitet werde. Der Prozess wurde mit diesem Urteil abgeschlossen.

Am folgenden Tag nach der Niederlage ging es für YouTube und für die Gema zum OLG Hamburg. Für YouTube liefen derzeit zwei Prozesse. Der erste Prozess ging gegen die Gema. Beim zweiten Prozessor stellte das Gericht fest, welche Rechte und Pflichten Provider wie YouTube haben. Das Ziel dieses Gerichtsverfahrens für die Gema war es, die Sperrung von zwölf Musiktiteln die auf YouTube zu finden waren. Grund dafür: Verletzung von Urheberrechten. Bei sieben Musiktiteln entschloss das OLG Hamburg die Sperrung der Musikvideos. Fünf der Musikvideos sah das Landesgericht jedoch nicht als bedenkenswert an. In Bezug auf das zweite Verfahren entschloss das OLG Hamburg, dass YouTube die für die hochgeladenen Videos nicht der Nutzer nicht haftet, aber in der Pflicht stehe, für die Sperrung urheberrechtliche Inhalte zu sorgen. Es greift demnach die sogenannte Störerhaftung.

Nach Abschluss der Verfahren sah YouTube sich als Sieger, da die Gema ihr eigentliches Ziel nicht erreichte: Die Sperrung von mehreren tausenden Videos und einen Schadensersatz von rund 1,6 Millionen Euro.

 

 

 

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Category: Allgemein

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