Netzneutralität in Gefahr – US-Urteil könnte auch für Deutschland wegweisend werden

| 17/01/2014 | Reply

Netzneutralität

Das Thema Netzneutralität wurde hierzulande hitzig diskutiert, als Pläne der Deutschen Telekom ans Tageslicht gerieten, nach denen die Verbindungsgeschwindigkeit gedrosselt werden soll. Über die als Drosselkom bekannte Affäre wurde im Netz sowie in den Medien mehr als häufig berichtet, doch auch weiterhin sehen sich die Internetnutzer im Unklaren darüber, ob künftig Onlinedienste langsamer oder überhaupt nicht mehr abrufbar werden. Nun hat ein US-Berufungsgericht die Position der amerikanischen Provider gestärkt, in dem gegen eine Drosselung generell kein Anspruch erhoben werden kann.

In den USA standen sich die Federal Communications Commission (FCC) und einige große US-Provider gegenüber. Während die Kommission die Regeln vorschrieb, die bisher seitens der Provider auch eingehalten wurden, nach denen alle Datenpakete gleich behandelt werden sollten, hob das Berufungsgericht in Washington D.C. diese Pflicht auf. Zuvor hatte Verizon gegen die FCC geklagt und ging nach dem verlorenen Prozess in Berufung. Dies letzte Urteil ist also zum Nachteil der Nutzer ausgefallen. Noch ist nichts entschieden, denn einerseits ist das Urteil nicht rechtskräftig und andererseits dürften weitere rechtliche Schritte der FCC folgen.

Netzneutralität 2

Während die Verkehrsregeln des Internet nicht im Gesetz niedergeschrieben sind, ist allerdings die Gleichbehandlung aller Telefonverbindungen in den USA gesetzlich festgehalten. Darauf stützt sich auch die FCC und argumentiert, dass wie bei Telefongesprächen auch die Datenpakete gleich schnell und ohne Rücksicht auf ihre Herkunft durch das weltweite Netz zu transportieren sind.

Verizon und andere Provider wiederum sehen hierin eine riesige Einnahmequelle, denn zahlungskräftige Konzerne wie Facebook und Google wären durchaus bereit, für die Priorisierung ihrer Datenpakete Millionen Dollar auf den Tisch zu legen. Nachsicht hätte dann der Otto Normalverbraucher, der zusätzlich zu seinem monatlichen Beitrag noch Zusatzzahlungen leisten müsse, um keine langsamere Verbindung hinnehmen zu müssen.

Wenn nun in den USA die Klage von Verizon glückt und die Netzneutralität gar vor dem Supreme Court (Oberstes US-Bundesgericht) aufgehoben wird, ist mit Auswirkungen auf den deutschen Markt durchaus zu rechnen. Denn auch hier könnten beispielsweise Streamingangebote nur wahrgenommen werden, wenn die Internetverbindung nicht gedrosselt wird. Diese Entwicklung gilt es also nach wie vor zu beobachten.

Bild: echtesnetz.de

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Category: NMN News

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